Meine Themen

Hier könnt ihr die wichtigsten Informationen zu meinen politischen Themen nachlesen. Diese Seite wird mit der Zeit immer weiter aufgebaut, kommt also immer mal wieder vorbei.  Für alle, die es gerne ausführlicher haben: Mehr Infos findet ihr unter dem Punkt „Weiterlesen“.

Klimagerechtigkeit

Problem

Die von uns Menschen verursachte Klimakrise verschärft Ungerechtigkeit an vielen Orten. Hunderte Millionen Menschen im Globalen Süden sind davon schon heute stark betroffen, verlieren Wohnort und Lebensgrundlagen. Und auch im Globalen Norden nimmt die Zahl derer, die zur Krise besonders wenig beigetragen haben und trotzdem besonders stark darunter leiden (werden) mit jedem Neugeborenen zu. Die Klimakrise verdeutlicht wie kein zweites Problem unserer Zeit, dass die Ressourcen der Erde endlich sind und wir von ihnen direkt abhängen. Sie ist eine existenzielle Bedrohung für die Menschheit.

Mein Ansatz

Klimapolitik bedeutet Wirtschaftspolitik, Finanzpolitik, Agrarpolitik, Verkehrspolitik, Energiepolitik, Umweltpolitik, Außenpolitik. In anderen Worten: Wenn wir die Gefahr der Klimakrise bekämpfen wollen, müssen wir dies mit voller Kraft und auf allen Ebenen machen. Für mich heißt das: von der Weltklimakonferenz über den deutschlandweiten Kohleausstieg bis hin zum Flughafenausbau Leipzigs (und dessen Verhinderung!) und Nahverkehr zum Nulltarif gilt es Klimapolitik zu gestalten. Globale soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert kann nur funktionieren, wenn Klimapolitik ein zentraler Pfeiler unseres Denkens und Handelns wird.

Meine Leitlinien

  • Unmittelbare massive Reduktion aller Treibhausgase
  • Investitionen über Ländergrenzen und Generationsgrenzen hinweg: für eine umwelt- und generationengerechte Welt
  • Eine sozial-ökologische Wirtschaft, die sich an den Bedürfnissen aller Menschen orientiert, nicht an Wachstum und Profit

Sozial-ökologischer Umbau

Problem

250 Jahre Industrialisierung haben gezeigt, dass durch ständig steigenden Ressourcenverbrauch mehr Probleme geschaffen als gelöst werden. Die soziale Ungleichheit steigt global und innerhalb von Gesellschaften, die Ressourcen werden immer knapper, die Umwelt ist nachhaltig geschädigt und schon heute leiden viele Menschen weltweit unter den sozialen und ökologischen Folgen von z.B. Klimakrise, Agrarindustrie und Vermüllung. Und trotzdem halten in Deutschland viele an dem Irrglauben fest, Wirtschaftswachstum sei ein zentraler Baustein zur Lösung dieser Probleme.

Mein Ansatz

Eine Abkehr vom wachstumsbasierten Wirtschaftsmodell Deutschlands ist für mich ein zentraler Schritt in eine lebenswerte Zukunft – für alle! Denn dieses Modell basiert seit langem auf dem unwiderruflichen und massiven Verbrauch natürlicher Ressourcen und der Ausbeutung billiger Arbeitskraft weltweit.

Für mich bedeutet ein sozial-ökologischer Umbau auch, wirklich gesellschaftlich relevante Arbeiten in das Zentrum unseres Wirtschaftens zu stellen. Wer sich um seine Mitmenschen kümmert, bezahlt oder unbezahlt, darf nicht in (Alters-) Armut enden. Eine solide öffentliche Absicherung in den Bereichen Pflege, Wohnen und Altersvorsorge ist Grundlage dafür.

Meine Leitlinien

  • Es kann kein unendliches Wirtschaftswachstum auf einem endlichen Planeten geben
  • Zukunftsfähigkeit und globale Anwendbarkeit sind die wichtigsten Kriterien für ein gerechtes Wirtschaftssystem
  • Eine Gesellschaft ist darauf angewiesen, dass Menschen füreinander sorgen – und nicht, dass sie maximal viele Autos produziert
  • Weg mit Hartz IV!
  • Massive staatliche Investitionen und Entprivatisierung im Pflegebereich!

Wohnen

Problem

Die Wohnungsfrage ist eine der großen sozialen Fragen des 21. Jahrhunderts. Tausende Wohnungen fallen jährlich aus der Preisbindung. Spekulationen mit Boden und Immobilien nehmen immer weiter zu. Neueste Untersuchungen belegen, dass sich in Deutschland ein Mangel an angemessenem und leistbaren Wohnraum strukturell verfestigt. Im Jahr 2018 lebten 4,4 Millionen Haushalte in zu teuren oder zu kleinen Wohnungen (vgl. Holm et al.). Während der Corona-Pandemie wird noch einmal deutlicher, dass eine finanzkapitalistische Wohnungswirtschaft vor allem für Menschen ohne Wohnung, für Menschen in zentralen Massenunterkünften und auch für einkommensschwache Haushalte schwerwiegende Folgen hat. Das Problem: Wohnraum ist ein handelbares Gut. Mit unserem Grundrecht auf Wohnen werden Geschäfte gemacht.

Mein Ansatz

Gutes Wohnen für alle schaffen wir nur, indem wir es als Grundrecht anerkennen und eine bedürfnisorientierte Wohnraumversorgung aufbauen. Dazu müssen vor allem auf Bundesebene Gesetze geschaffen und genutzt werden, welchen den Zugriff profitorientierter Konzerne auf den Wohnmarkt und somit die Mietpreise begrenzen. Das sind zum Beispiel Erhaltungssatzungen, Vorkaufsrechte, Konzeptvergabeverfahren, der bundesweite Mietendeckel oder Mittel zur Enteignung von Wohnungskonzernen. Langfristig gelingt so der Aufbau einer sozialen und ökologischen Wohnraumversorgung, die Wohnraum stärker in kommunale und genossenschaftliche Hand überführt, aber auch alternative Formen des Wohnens wie Hausprojekte und Wagenplätze berücksichtigt. Die Umverteilung von unten nach oben kann nur gestoppt werden, wenn keine Profite mit der Miete gemacht werden.

Meine Leitlinien

  • Für ein Recht auf Wohnen für alle und überall
  • Wohnen ist ein Grundrecht und darf keine Ware sein!
  • Sozialen und ökologischen Wohnraum schaffen
  • Keine Rendite mit unserer Miete: Wohnraum rekommunalisieren oder genossenschaftlich organisieren

Pflege

Problem

Ob im hohen Alter, während einer Krankheit oder nach einem Unfall: wir alle profitieren von einem gut funktionierenden Gesundheitssystem.

Leider wurde dieses jahrelang kaputt gespart unter dem Versuch, immer größere private Gewinne herauszupressen. Schlechte Bezahlung für die Beschäftigten und miserable Arbeitsbedingungen führen zu einen massiven Pflegenotstand. In der Pflege wird gearbeitet wie am Fließband – es bleibt keine Zeit auf die Bedürfnisse der Patient*innen oder Heimbewohner*innen einzugehen. Dauerstress und ständige Überlastung führen dazu, dass Viele den Beruf verlassen.

Mein Ansatz

Pflege und Sorge sind das Rückgrat unserer Gesellschaft. Ohne dass wir uns umeinander kümmern, läuft gar nichts. Wir müssen dies endlich anerkennen und Sorge ins Zentrum der Wirtschaft rücken. Der Pflegenotstand muss gestoppt werden. Durch attraktive Arbeitsbedingungen sollen Pflegekräfte zurückgewonnen werden und junge Leute zur Ausbildung ermutigt werden. Damit die Menschen bedürfnisgerecht versorgt werden können, braucht es eine gesetzliche Personalbemessung für alle Berufe im Krankenhaus und in den Pflegeeinrichtungen.

Wir brauchen eine Finanzierung, wo der gesundheitliche Bedarf der Menschen im Mittelpunkt steht.

Meine Leitlinien

  • Pflege- und Sorgearbeit ins Zentrum der Wirtschaft stellen
  • Pflegenotstand stoppen
  • Ende der Fallpauschalen
  • Abschaffung der Zweiklassenmedizin